Kanzleramtschef: Reisen erst ab August möglich

Vorausgesetzt, die Verbreitung des Coronavirus könne durch das Vermeiden von privaten Treffen über die Osterfeiertage eingedämmt werden, solle Reisen ab August wieder möglich sein. Das sagte Kanzleramtschef Helge Braun der Bild am Sonntag. «Zu Pfingsten werden wir die ersten positiven Effekte sehen – vorausgesetzt, die Situation läuft bis dahin nicht aus dem Ruder», sagte Braun im Interview.

Kanzlerin kritisiert Bundesländer

Eine Lockerung der Reisebeschränkungen im Spätsommer würde ein weiteres Hinauszögern der Öffnung für Hotels und Tourismusbetriebe bedeuten. Osterurlaub sei jedenfalls nicht verantwortbar, so Braun. In Deutschland steigt die 7-Tage-Inzidenz weiter. Derzeit liegt sie bei 134. Einzelne Länder und Regionen liegen noch unter 100 und planen Öffnungsschritte – zum Missfallen von Ministerpräsidenten von Ländern, die nach wie vor im Lockdown sind. Nun hat auch die Kanzlerin die Lockerungen kritisiert: «Einige Bundesländer sind sich offenbar der großen Ernsthaftigkeit der Situation nicht bewusst», sagte sie bei Anne Will.

Angesichts der momentanen Entwicklungen droht Merkel jetzt, dem Föderalismus einen Riegel vorzuschieben: Eine Möglichkeit sei, «das Infektionsschutzgesetz nochmal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen.» Eine solche Gesetzänderung würde viel Zeit kosten, als Signal an die Länder, dass der Druck von oben erhöht wird, hat die Drohung aber jetzt schon Wirkung gezeigt.

Ruf nach hartem Lockdown wird laut

Auch Braun fordert, dass die Lockerungen zurückgenommen werden. Und nicht nur das: «Damit das Infektionsgeschehen nicht außer Kontrolle gerät, müssen in Regionen mit Inzidenzen über 100 nicht nur Lockerungen zurückgenommen werden, sondern zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden.» Einzelne Länderchefs, wie Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, fordern einen harten Lockdown. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plädiert dafür. Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf sieht die Lösung in einer Art Schwitzkur: «Es wäre mir lieber, wenn wir noch mal zehn Tage bundesweit in einen harten Lockdown gehen und danach überall öffnen können, anstatt über Monate keine klaren Strukturen zu haben», sagte er der Bild am Sonntag.