Scholz macht keine Hoffnungen auf Lockerungen für Nachtgastronomie

Deutschlands Nachtgastronomie wartet sehnsüchtig auf die Rücknahme der Corona-Regeln. Abstands- und Maskenpflicht stehen dem ungezwungenen Feiern noch im Wege – zum Leiden der Betreiber von Clubs und Discos. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag dürfte es allerdings nicht zur ersehnten Lockerung kommen. «Die Ansteckungsgefahren sind natürlich, wenn man dicht beieinander kommt, am größten», sagte Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Sonntag bei einer Wahlkampfveranstaltung der SPD. Vertreter der Branche waren auf dem Hamburger Dom anwesend, als der Kanzlerkandidat seinen Standpunkt klarmachte: «Wir werden am Dienstag dazu keine Beschlüsse fassen.»

Coronatests sollen nicht kostenlos bleiben

Scholz wolle den Optimismus verbreiten, dass man schon auf dem Weg aus der Krise sei, warte aber zugleich vor den erneut steigenden Infektionszahlen. Wer nicht geimpft ist, habe eine hohe Wahrscheinlichkeit, wieder angesteckt zu werden.

Sowohl er als auch sein konkurrierender Kanzlerkandidat von der CDU/CSU, Armin Laschet, haben sich dafür ausgesprochen, ab Herbst Geld für Corona-Tests zu verlangen. «Wichtig ist mir, dass diejenigen, die sich nicht impfen lassen wollen, auch weiterhin über Tests die Möglichkeit haben, am öffentlichen Leben teilzunehmen», sagte Scholz der Süddeutschen Zeitung. Allerdings sollen die Coronatests ab Herbst nicht mehr von der Allgemeinheit bezahlt werden. Erwachsene, bei denen keine gesundheitlichen Gründe gegen eine Impfung sprechen, müssten dann selbst für die Tests bezahlen.

Kein neuer Lockdown

Käme es am Dienstag zu einem dahingehenden Beschluss, stiege der Druck auf Impf-Verweigerer. Laut einem Vorschlag des Gesundheitsministeriums soll es ab Herbst nämlich ab einer gewissen Inzidenz und Krankenhaus-Auslastung ein Restaurantverbot für Ungeimpfte geben. Scholz äußerte die Hoffnung, Deutschland diesmal dank der Impfungen besser durch den Herbst und Winter komme. «Es sollte keinen weiteren Lockdown geben», so der Minister. Letztlich ist alles vom Erfolg der Impfkampagne abhängig.