Grüner Pass: EU einigt sich auf Impf-Zertifikat

Auf EU-Ebene wurde eine Einigung über Details zum Zertifikat über Impfungen, Tests und Genesungen erzielt. Rechtzeitig vor der Sommersaison soll so das Reisen erleichtert werden. Bis Ende Juni soll das System eingeführt werden, gelten soll das Dokument ab 1. Juli. Einzelne Mitgliedsstaaten werden weiterhin zusätzliche Beschränkungen einführen dürfen, aber nur, wenn dies die Inektionslage erfordere, so der Kompromiss der Mitgliedsstaaten.

In einigen Ländern ist die Einreise ohne Quarantänepflicht jetzt schon möglich. Das neue Zertifikat soll eine EU-weit einheitliche Regelung darstellen. Österreichs Tourismusministerin begrüßt die Einigung: „Die europäische Einigung auf den Grünen Pass führt zu einem Comeback der Reisefreiheit in Europa“, so Elisabeth Köstinger. «Dass die EU-Staaten und das EU-Parlament sich darauf geeinigt haben, ist nicht zuletzt auch ein Ergebnis des großen Drucks, den Österreich und andere Tourismusstaaten in den letzten Wochen entwickelt haben.»

Wie Mitgliedsstaaten das System umsetzen, ist ihnen selbst überlassen. So ist in Deutschland etwa geplant, das Zertifikat entweder in eine eigene App namens CovPass, oder in die Corona-Warn-App zu importieren.

Kritik an österreichischem Grünen Pass

In Österreich soll der Grüne Pass schon Anfang Juni kommen. Kritik am Zeitplan kommt aber von Datenschutzexperten und von den IT-Services der Sozialversicherung, die für die Umsetzung zuständig sind. Es fehle die Rechtssicherheit für Betroffene. In einem internen Dokument der Sozialversicherung, das dem Standard vorliegt, wird an der Umsetzbarkeit des Zeitplans gezweifelt. Außerdem bestehe die Möglichkeit, dass der QR-Code in Widerspruch zum EU-Projekt stünde.

Eine österreichische Sonderlösung ist jedenfalls nicht im Sinne der Bundesregierung, die einen «Fleckerlteppich an Bestimmungen in Europa» vermeiden will. Köstinger hält an der Einführung des Grünen Passes Anfang Juni fest: «Österreich war hier immer unter den Vorreitern, wir setzen den digitalen Grünen Pass schon mit Anfang Juni um, mit Ende Juni wird er dann auch in ganz Europa gültig sein. Damit können Reisende jederzeit den eigenen Status – geimpft, genesen, getestet – nachweisen. Wir werden alles dafür tun, damit auch die Regeln, welche Rechte Reisende mit diesen Zertifikaten haben, harmonisiert werden», sagte sie am Donnerstagabend in einer Stellungnahme. Die Regelung soll kommende Woche im österreichischen Nationalrat beschlossen werden.